Zwischen dem 3. März und 19. April 2024 nahmen 19 Polizeibeamte am zertifizierten MEPA-Kurs teil, der an sieben Veranstaltungsorten – in Bratislava (SK), Prag (CZ), Wiesbaden (D), Wien (A), Ljubljana (SLO), Bern (CH) und Budapest (H) – gehalten wurde. Im Fokus der Fortbildung standen die Kenntnisse über die grenzüberschreitenden, internationalen kriminalpolizeilichen Ermittlungs- und Präventionsstrategien, ihre Vertiefung, sowie die Zusammenarbeit der Polizeien in der Region.
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Der Mitteleuropäischen Polizeiakademie (MEPA) ist ein neues Mitglied, Fürstentum Liechtenstein beigetreten. Liechtenstein ist ein kleines Land, insgesamt 80 Polizeibeamte leisten ihren Polizeidienst. Die Organisierung von und die Teilnahme an internationalen Fortbildungen ist wegen der Größe des Staates eine herausfordernde Aufgabe. Das Land braucht aber internationale Kontakte und Zusammenarbeit, da die Kriminalitätsbekämpfung ohne internationalen Zusammenschluss nicht vorstellbar ist, denke man nur an die Cyberkriminalität, die überhaupt keine Grenzen kennt. Die Amtssprache von Liechtenstein ist Deutsch, es ist von Österreich und der Schweiz begrenzt, die ebenso Mitglieder der MEPA sind. Demzufolge ist es eine logische Wahl, dass sich Liechtenstein der deutschsprachigen MEPA anschließt. Über den Beitrittsanspruch verhandelte und entschied das höchste MEPA-Gremium, der Vorstand. Die Satzung der MEPA, die gemeinsame Erklärung wurde durch ein Beitrittsdokument ergänzt. Die Ergänzung wurde von den MEPA-Vorständen, seitens Ungarns von pol. Generalmajor Dr. Sándor Töreki, stv. Landespolizeipräsidenten unterschrieben. Das Beitrittsdokument und die Mitgliedschaft trat am 1. März 2024 mit der Unterschrift der Regierungschef-Stellvertreterin und Innenministerin des Fürstentums Liechtenstein, Sabine Monauni in Kraft.
MEPA-Fachseminar im Zentrum für Internationale Fortbildungen in Budapest
Zwischen dem 19.-22. Februar 2024 fand das MEPA-Fachseminar „Cyberkriminalität als eine neue Herausforderung für polizeiliche Führungskräfte” im Zentrum für Internationale Fortbildungen in Budapest statt. Die Veranstaltung des Seminars wurde vom pol. Generalmajor Dr. Sándor Töreki, stv. Landespolizeipräsidenten für Kriminalpolizei, ungarischen Mitglied des MEPA-Vorstands initiiert. Die Cyberkriminalität stellt die Polizeien vor Herausforderungen weltweit und so in der mitteleuropäischen Region auch, gegen die man nur in einer internationalen Zusammenarbeit erfolgreich auftreten kann. Der Erfolg wird im großen Maße dadurch beeinflusst, dass die Bekämpfung des Cybercrime angemessen in die Struktur der Polizei integriert wird und die Aufgaben im Bereich klar formuliert werden. Wegen der Neuigkeit des Themenbereichs braucht man alle Erfahrungen und Best Practice kennen zu lernen.
Die Veranstaltung wurde vom pol. Generalmajor Dr. Attila Petőfi, Hauptbeauftragten des Landespolizeipräsidenten eröffnet. In seiner Eröffnungsrede regte Dr. Petőfi die Teilnehmenden an, die Zeit auszunutzen, möglichst viele Informationen und Erfahrungen miteinander zu teilen.
Die Fachreferenten ungarischer Seite waren die Vertreter des Landespolizeipräsidiums, des BEPO Nationalen Ermittlungsbüros und des Polizeipräsidiums des Burgkomitats Győr-Moson-Sopron. Pol. Oberst Ágnes Nagy, stv. Polizeipräsidentin für Kripo im Burgkomitat Győr-Moson-Sopron hielt eine Präsentation über die Kriminalitätslage, Cybercrime, online Betrüge im Burgkomitat und die Möglichkeiten der Vermögensabschöpfung. János Almádi, externer Experte sprach in seinem Vortrag über die Auswirkungen der Künstlichen Intelligenz und die gesellschaftlichen Aspekte.
Die ausländischen Teilnehmer, Kriminaloffiziere in Führungspositionen berichteten über die Dienststellen für die Bekämpfung der Cyberkriminalität und ihrer Aufgaben in ihren Ländern. So hörten wir uns relevante Informationen über die polizeilichen Strukturen und interessanten Fälle in Österreich, Nordrhein-Westfalen, Bayern, der Schweiz, Slowenien und Tschechien an. Referenten wurden von Europol, Cepol und dem Bundekriminalamt in Deutschland entsandt.
Im Rahmen einer Fachexkursion besuchten wir das Budapester Polizeipräsidium, wo pol. Oberst Dr. Adrián Pál, stv. Budapester Polizeipräsident für Kripo über zwei auf große Resonanz stoßende Fälle präsentierte. Wir machten einen Besuch bei der Sicherheitsdirektion, Zentrum für Cyberschutz der OTP Bank AG, in der Gábor Bucsek, Direktor für Informatik und Banksicherheit der OTP Bank AG die Gruppe empfing.
Das Fachprogramm wurde mit einem kulturellen Rahmenprogramm: Stadtbesichtigung in Budapest und Besuch im ungarischen Parlament ergänzt. Das Vorfrühlingswetter lieferte eine wunderbare Kulisse fürs Programm.
In ihren Feedbacks schätzten die Teilnehmer hoch, dass sie neben den aktuellsten Informationen auch ihr berufliches Kontaktnetz erweitern konnten, zu dem auch der Programmpunkt Round-Table-Gespräch beitrug. Daneben drückten sie den Wunsch aus, dass das Seminar erweitert in einer verlängerten Form erneut organisiert wird.
Zwischen dem 16. und 20. Oktober fand die ungarische Kurswoche des MEPA-Spezialkurses 2023 im Zentrum für Internationale Fortbildungen statt. An vier Veranstaltungsorten bereicherten sich die Teilnehmer während dem Kurs an Kenntnissen mit Hilfe von Vortragenden und Experten zum Thema grenzpolizeiliche Aufgaben und Ausgleichsmaßnahmen. An der ungarischen Kurswoche, die auch die Abschlusswoche war, empfing man 24 Polizeioffiziere aus den sieben MEPA-Ländern. Zu Schwerpunktthemen gehörten neben der Darstellung des grenzpolizeilichen Lagebilds von Ungarn, und des Migrationsdrucks auch die Biometrie und die kriminalpolizeilichen Aspekte der illegalen Migration, wie Menschenschleusung. Die Teilnehmer nahmen an einer Fachexkursion an die in den Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums vom Komitat Bács-Kiskun gehörende Grenzübergangstelle in Tompa, an die Sicherheitsgrenzsperre und die Grenzpolizeiinspektion in Bácsalmás teil. An der Angebotspalette stand auch der Besuch an der Nationalen Universität für Öffentlichen Dienst, wo die Teilnehmer Informationen über die polizeiliche Aus- und Fortbildung aus erster Hand bekamen.
Der MEPA-Spezialkurs 2023 wurde am 20. Oktober 2023 durch eine feierliche Dekretverleihung bei Anwesenheit hochrangiger Gäste aus dem In- und Ausland abgeschlossen. Herr pol. Oberst Dr. László Balázs, Hauptabteilungsleiter, Landespolizeipräsidium Hauptabteilung für Grenzpolizei und Frau pol. Oberstleutnant Dr. Éva Földesy, Leiterin der Nationalen Verbindungsstelle der MEPA in Ungarn überreichten den Kursteilnehmern die Urkunden über die erfolgreiche Absolvierung dieser MEPA-Fortbildung. Herr pol. Oberst Günter Wendt, stellvertretender Referatsleiter für Grenz- und Fremdenpolizeiliche Angelegenheiten LPD Österreich sprach in seiner Festrede über die Wichtigkeit der internationalen Zusammenarbeit bei der Wahrnehmung grenzpolizeilicher Aufgaben in herausfordernden Zeiten, zu den die MEPA einen entsprechenden Hintergrund bietet. Der Kurssprecher, Herr Stefan Schaab sprach – nach der Projizierung einer Fotomontage aus den Profiaufnahmen des österreichischen Teilnehmers Klaus Huemer – in seiner Abschlussrede über die erworbenen Kenntnisse und Erlebnisse am Kurs und bedankte sich bei allen verantwortlichen Mitarbeitern der MEPA für die Organisation des Kurses auf einem hohen Niveau.
